der MYRIDE GmbH (im Folgenden kurz „MYRIDE“)
1. Geltungsbereich - Status
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte die MYRIDE als Vertragspartner mit seinen Plattformnutzern (in Folge „USER“) abschließt, sowie zur Nutzung der Plattform MYRIDE.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von MYRIDE. Die Anwendung allfälliger eigener AGB oder eigener Vertragsinhalte von USERn ist jedenfalls ausgeschlossen.
(3) Die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf folgender Webseite zum Abrufen und Ausdrucken bereitgestellt: http://MYRIDE.CITY
2. Vertragspartner/Vertragsabschluss
(1) Vertragspartner sind die MYRIDE GmbH mit Sitz in Wien, Österreich (in Folge nur „MYRIDE“) und sämtliche Verwender der Plattform („USER“).
(2) Die Onlineplattform (in Folge auch nur „MYRIDE“) richtet sich an Verbraucher sowie Unternehmen, Vereine, Stiftungen und Organisationen aller Art (in Folge zusammen „USER“). Der USER hat bei der Abwicklung diverse personenbezogene Daten bekanntzugeben. MYRIDE verpflichtet sich, diese Daten ausschließlich entsprechend der Datenschutzinformation zu nutzen.
(3) Die Präsentation der Leistungen auf der Onlineplattform, in allfälligen Werbungen und sonstigen Darstellungen der Leistungen stellen kein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Vertrages dar. Hierbei handelt es sich um die unverbindliche Aufforderung und Einladung an USER, im Rahmen der Plattform die Dienstleistungen MYRIDEs zu benutzen.
(4) Kindern und Jugendliche unter 18 Jahren sind nichtberechtigt sich bei MYRIDE anzumelden und die Dienste zu nutzen. MYRIDE behält sich vor, Altersnachweise einzufordern. MYRIDE ist berechtigt dies auch nach Abschluss einer Anmeldung einzufordern. Sofern ein Nachweis über das entsprechende Alter vorgelegt werden kann, ist MYRIDE berechtigt jede Dienstleistung zu verweigern, Transaktionen rückabzuwickeln, sowie USER-Profile zu löschen.
3. Leistungsbeschreibung
(1) MYRIDE bietet eine Onlineplattform (Websites, mobile-Apps, etc.) rund um das Thema Chauffeurdienste an. Personen können über MYRIDE Chauffeurdienste von selbständigen und von MYRIDE unabhängigen Chauffeurdienstleistern (in Folge nur „CHAUFFEURDIENSTLEISTER“) buchen und sämtliche damit zusammenhängende Abwicklungen durchführen.
(2) Die Benutzung der Plattform steht registrierten USERN zur Verfügung. Zur Nutzung der wesentlichen Leistungen ist die Erstellung eines Nutzerprofils bzw. Accounts Voraussetzung.
(3) MYRIDE stellt selbst ausschließlich die Plattform für die USER und Chauffeure zur Verfügung. Vertragspartner hinsichtlich der jeweiligen Chauffeurdienstleistung sind ausschließlich die jeweiligen USER und CHAUFFEURDIENSTLEISTER.
4. USER-Account
(1) Um alle Features von MYRIDE in Anspruch nehmen zu können, müssen sich USER auf der Plattform registrieren und ein eigenes Profil erstellen. Über dieses Profil ist es möglich CHAUFFEURDIENSTLEISTER für bestimmte Chauffeurdienste zu suchen, zu buchen, sowie auf der Plattform zu interagieren. Über das USER-Profil können Bewertungen abgegeben werden und weitere Aktion ausgeführt werden.
(2) Alle USER sind verpflichtet bei der Interaktion auf der Plattform einen respektvollen Umgang zu pflegen. Diskriminierende, rassistische, menschenverachtende, nationalsozialistische, gegen ein Gesetz, insbesondere gegen ein Strafgesetz, verstoßende Inhalte sind ausdrücklich verboten. MYRIDE ist berechtigt entsprechende Inhalte, sowie zugehörige Profile ohne Vorwarnung sofort zu löschen.
(3) USER sind verpflichtet sich mit vollständigem und richtigem und korrekten Daten (entsprechende dem Anmeldeformular) bei MYRIDE anzumelden. Werden unrichtige Daten angeführt, ist MYRIDE berechtigt, den Account ohne Vorwarnung zu löschen und dahinterstehende Personen zu sperren.
(4) Der USER ist verpflichtet seine wesentlichen Daten aktuell zu halten.
(5) Die Mehrfachregistrierung für eine (natürliche oder juristische) Person ist untersagt. Bei Mehrfachanmeldung wird die jeweils jüngere Anmeldung von MYRIDE gelöscht. Im Wiederholungsfall behält sich MYRIDE vor, Personen von der Erstellung eines Accounts zu löschen.
(6) Bei der Registrierung wählt der USER ein Passwort. Der USER ist verpflichtet das Passwort geschützt und geheim zu halten. Sofern der USER sein Passwort verliert („fishing“), ist der USER verpflichtet, dies MYRIDE zu melden.
(7) MYRIDE ist grundsätzlich berechtigt Accounts, ohne vorherige Meldung und Begründung zu löschen.
(8) Jeder USER ist berechtigt die sofortige Löschung des eigenen Accounts samt gespeicherten Daten zu verlangen.
5. Leistungsabwicklung
(1) Über die MYRIDE können USER Anfragen hinsichtlich beabsichtigter Aufträge für Chauffeurdienstleisters abgeben. In diesem Zusammenhang werden den jeweiligen CHAUFFEURDIENSTLEISTERN folgende Daten bekannt gegeben:
- Name des USERS
- Abfahrtszeitpunkt
- Abfahrtsadresse
- Zieladresse
- Fahrzeugdaten (Typ, Kennzeichen, etc.)
- Standortdaten des Kunden
(2) Über MYRIDE werden sämtliche in Frage kommenden registrierten CHAUFFEURDIENSTLEISTER auf die Anfrage aufmerksam gemacht. Über MYRIDE kann der CHAUFFEURDIENSTLEISTER die entsprechende Anfrage akzeptieren und bestätigen. Mit Bestätigung kommt der Abschluss des Vertrages über die Chauffeurdienstleistung zustande.
(3) USER können über MYRIDE auch direkt CHAUFFEURDIENSTLEISTER kontaktieren, um direkt Anfragen zu senden.
(4) Erst nach Bestätigung wird dem CHAUFFEURDIENSTLEISTER die Telefonnummer des USERs übermittelt. Der USER erklärt ausdrücklich mit der Übermittlung der Telefonnummer einverstanden zu sein. Der CHAUFFEURDIENSTLEISTER wird den USER über die übermittelte Telefonnummer kontaktieren.
(5) Die weitere Abwicklung erfolgt ausschließlich über Kontaktaufnahme zwischen User und dem CHAUFFEURDIENSTLEISTER. Die Plattform unterstützt die Abwicklung lediglich durch Datenaustausch, Kommunikationskanäle, Administrationshilfen und Zahlungsabwicklung.
(6) Der USER gibt seine ausdrückliche Einwilligung, den CHAUFFEURDIENSTLEISTER das im Auftrag angeführte Fahrzeug in Betrieb zu nehmen.
(7) Eine Stornierung der Anfrage ist nur innerhalb von 10 Minuten ab Auftragsannahme durch den CAUFFEURDIENSTLEISTER kostenfrei. Danach ist der CHAUFFEURDIENSTLEISTE berechtigt eine Stornogebühr in Höhe von EUR 5,- zu verrechnen.
(8) Kann der CHAUFFEURDIENSTLEISTER den USER am vereinbarten Treffpunkt nicht antreffen (zB. keine ausreichende Batterie am Mobilfunkgerät) ist der CHAUFFEURDIENSTLEISTER berechtigt eine Stornopauschale in Höhe von netto EUR 10,00 zu verrechnen.
6. Zahlungsabwicklung
(1) USERN werden beim Buchungsvorgang die anfallenden Kosten vor (verbindlicher) Bestellung angezeigt.
(2) Die Rechnungserstellung erfolgt über MYRIDE aber ausschließlich im Namen und auf Rechnung des CHAUFFEURDIENSTLEISTERS.
(3) Für die Abwicklung der Finanztransaktionen bedient sich MYRIDE der Firma Ayden B.V. mit Sitz in den Niederlanden. Ayden B.V. ist ein Zahlungsdienstleister (in Folge nur „Zahlungsdienstleister“) nach dem niederländischen Recht und unterliegt der Aufsicht der niederländischen Zentralbank.
(4) Der USER verpflichtet sich den Geschäftsbedingungen des Zahlungsdienstleisters zu unterwerfen.
(5) MYRIDE erhält vom CHAUFFEURDIENSTLEISTER für die Vermittlung einer Fahrt eine Provision. Die Höhe der Provision wird zwischen MYRIDE und dem CHAUFFEURDIENSTLEISTER gesondert vereinbart.
(6) Im Zuge der Abwicklung erhält der USER eine Rechnung des CHAUFFEURDIENSTLEISTERS in Höhe des vereinbarten Entgelts.
7. Verpflichtungen und Zusicherung USER
(1) Der USER erklärt, dass das von ihm eingesetzte Fahrzeug fahrtüchtig ist, für den Straßenverkehr zugelassen ist und über entsprechende Begutachtungsnachweise (Pickerl) verfügt. Der USER erklärt über das eingesetzte Fahrzeug verfügungsberechtigt zu sein.
(2) Das eingesetzte Fahrzeug hat über ausreichend Treibstoff zu verfügen bzw. ist der USER verpflichtet sämtliche Kosten für die Fahrt (Treibstoff, Mautgebühren, etc.) zu übernehmen.
(3) Der USER erklärt, dass das Fahrzeug keine Schäden aufweist. Bei Inbetriebnahme eines beschädigten Fahrzeugs durch den CHAUFFEURDIENSTLEISTER sind jegliche Ansprüche auf Schadenersatz (insbesondere auch Folgeschäden) gegenüber MYRIDE ausgeschlossen.
(4) Der USER hat dafür Sorge zu tragen, dass ausschließlich die je nach Fahrzeugtyp maximal zugelassene Personenanzahl mitfährt.
(5) Der USER erklärt, dass das von ihm eingesetzte Fahrzeug über eine entsprechende Haftpflichtversicherung verfügt, welche den CHAUFFEURDIENSTLEISTER von der Benutzung des Fahrzeugs nicht ausschließt.
(6) Der CHAUFFEURDIENSTLEISTER hat die Straßenverkehrsordnung einzuhalten. Verstöße sind vom CHAUFFEURDIENSTLEISTER selbst zu tragen. Der CHAUFFEURDIENSTLEISTER hält MYRIDE für allfällige Forderungen Dritter aus Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung schad- und klaglos.
(7) Der USER hat den CHAUFFEURDIENSTLEISTER respektvoll zu behandeln, der CHAUFFEURDIENSTLEISTER ist andernfalls bei Missachtung jederzeit berechtigt seinen CHAUFFEURDIENST abzubrechen bzw. zu verweigern. Der CHAUFFEURDIENSTLEISTER ist ebenfalls verpflichtet den USER respektvoll zu behandeln. Im Fall des gravierenden Verstoßes ist der USER berechtigt die Fahrt zu beenden.
(8) Der USER erklärt, dass am Zielort eine entsprechende Parkmöglichkeit vorhanden ist. Sofern kein Parkplatz vorhanden ist, ist der CHAUFFEURDIENSTLEISTER berechtigt eine gesonderte Pauschale, welche auf der Webseite angeführt ist, zu verrechnen.
(9) Der USER hat sich vor Fahrtantritt von der Fahrtüchtigkeit des CHAUFFEURDIENSTLEISTERS zu überzeugen. Ist der CHAUFFEURDIENSTLEISTER nicht fahrtüchtig, so hat der USER dies umgehend zu MYRIDE zu melden und den Fahrtantritt zu verweigern.
(10) Der USER wird die ihm aufgrund der Nutzung der Plattform von MYRIDE bekannt gewordenen CHAUFFEURDIENSTLEISTER ausschließlich über die von MYRIDE zur Verfügung gestellte Plattform für weitere Fahrten beauftragen. MYRIDE behält sich ausdrücklich vor, bei allfälligen Verstößen gegen diese Bestimmungen rechtliche Schritte gegen den USER einzuleiten.
8. Haftung
(1) Allfällige Ansprüche eines USERS auf Schadensersatz gegenüber MYRIDE sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des USERS aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MYRIDE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. MYRIDE haftet nicht für Handlungen der vermittelten CHAUFFEURDIENSTLEISTER.
(2) Der USER haftet gegenüber MYRIDE für sämtliche Schäden, die aus der Eingabe unrichtiger oder nicht wahrheitsgemäßer Daten erfolgt (Haftung für Schäden aus der Erstellung für Fakeprofile).
(3) Sofern Dritte Schadenersatzansprüche gegen MYRIDE aus oben genannten Verstößen geltend machen, ist MYRIDE berechtigt Name und Anschrift des USERS an den Dritten bekannt zu geben.
(4) MYRIDE übernimmt keine Haftung für allfällige Schäden, die aus einem offline gehen der Plattform resultieren. MYRIDE bleibt es unbenommen, die Plattform offline zu nehmen.
(5) MYRIDE haftet nicht für Schäden die aus Passwort-fishing entstehen.
9. Datenschutz
(1) Der USER ermächtigt MYRIDE, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
(2) Der USER hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
(3) Der USER erklärt ausdrücklich durch Bestätigung die separat veröffentlichte Datenschutzinformation gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
10. Dauer
(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Sie kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angaben von Gründen beendet werden.
(2) Mit Beendigung dieser Vereinbarung ist der USER von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
(3) Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts als vereinbart.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
12. Fernabsatz/Widerruf
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
MYRIDE GmbH
Münichreiterstraße 42
1130 Wien
AUSTRIA
Emailadresse: office@myride.city
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmitteln, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(1) Muster für das Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.)
— An: MYRIDE GmbH
Tiefer Graben 9/10
1010 Wien
Emailadresse: office@MYRIDE.city
Fax.: +43 0660/7574353
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am(*)/erhalten am(*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts als vereinbart. Von dieser Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Landes ausgenommen, in dem der USER seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Vertragssprache ist Deutsch.
(3) MYRIDE ist berechtigt diese Allgemeinen Bedingungen zu widderrufen bzw. abzuändern und die Benutzung der Plattform von der Zustimmung geänderter Bedingungen abhängig zu machen.